Mittwoch, 20. September 2017

"Es gibt sozialistische Systeme die funktionieren, wenn..."

"Es gibt sozialistische Systeme die funktionieren, wenn der Mensch nicht nur egoistisch an sich selbst denkt. Kapitalismus ist mörderisch." (Maureen Schwalke, Fraktionsmitglied 'Die Linke')

Ich misstraue Systemen, in denen ein 'neuer Mensch' gefordert wird. So träumte Trotzki vom Sowjetmenschen:   "Der Mensch wird unvergleichlich stärker, klüger, feiner werden [...] der menschliche Durchschnitt wird sich bis zum Niveau eines Aristoteles, Goethe, Marx erheben". Wenn erst die 'Ausbeuterordnung' des Kapitalismus überwunden sei, werde in einer sozialistischen Gesellschaft ein 'neuer Mensch' aufwachsen, frei von Lüge, Betrug, Grausamkeit, Diebstahl, Faulheit, Trunksucht, glaubte man.
Nietzsche - eine Art Vordenker der Nazi-Ideologie - preis seinen Übermenschen in ähnlicher Manier:   "In ihr soll eine stärkere Art, ein höherer Typus ans Licht treten, der andere Entstehungs- und andere Erhaltungs­bedingungen hat als der Durchschnitts-Mensch. Mein Begriff, mein Gleichnis für diesen Typus ist, wie man weiß, das Wort 'Übermensch'."
Wohin das Schreckens-Regime des Sowjetmenschen und jenes des Übermenschen der Nazi-"Herrenrasse" geführt haben, ist bekannt. Schlimm, dass noch heute der Ruf nach einem besseren Menschen laut wird. Egoismus oder Neid oder gehört nun einmal zum Menschsein. Es können nicht alle Gandhis oder Mutter Teresas sein. Und für egoistische Auswüchse braucht es demokratisch zustande gekommene Gesetze.




Es ist ja nicht so, dass ein sozialistisches System nicht funktionieren würde. Aber eben nur in einem absolut totalitären, unmenschlichen, unfreien System mit Mauern, Wachtürmen oder Selbstschussanlagen.

Sonntag, 17. September 2017

Weshalb sich viele Linke aus Europa mit der kurdischen Arbeiterpartei PKK solidarisieren

"Der Realsozialismus war der größte Fehler meines Lebens, Marx und Hegel hatten unrecht, Bakunin und Kropotkin hatten hingegen vollkommen recht."  (Abdullah Öcalan, Führer der PKK)


Weshalb sich viele Linke aus Europa mit den Kurden und der kurdischen Terrororganisation PKK, die selbst vor internen Hinrichtungen wegen Kritik an Öcalan nicht zurückschreckte, solidarisieren? Weil sie wie auf einer Wolke aus Revolutionsromantik schweben und ihre sozialistisch-utopischen Wünsche und Sehnsüchte auf die PZZ projizieren, welche jedoch rein gar nichts mit der Wirklichkeit zu tun haben:
"Der kurdische Kampf entstand aus Angst, Demütigungen und Alternativlosigkeit kombiniert mit einem charismatischen Anführer, nicht aus Ideologie.
Dass viele europäische Linke davon nichts wissen wollen, verfälscht ihr Bild massiv. So kommt es, dass man sich in einer WG-Küche in Barcelona mit einer Aktivistin über die PKK unterhält, in ihrem Zimmer liegen zwei Broschüren, eine über die Frauenbewegung der PKK und eines über den PKK-Gründer Abdullah Öcalan. Sie freut sich über den kurdischen Feminismus und über die feste Frauenquote von 40 Prozent in der prokurdischen Partei HDP und der PKK-nahen PYD (Partei der demokratischen Union) in Syrien. Die Anmerkung, dass auf den vielen Frauenkongressen und den Frauendemos jedoch in erster Linie Öcalan, ein Mann, gefeiert wird und sich der Inhalt auf massentaugliche Slogans wie "Frau, Leben, Freiheit" reduziert, stört sie dann aber. Auf konkrete Beispiele von Sexismus in PKK-nahen Kreisen antwortete sie knapp: "Das sehe ich anders." In der Region war sie noch nie. Aber sie hat die Broschüren mit den Bildern von hübschen jungen Frauen, die vor Glück strahlen, in den Bergen Kandils mit der Kalaschnikow exerzieren zu dürfen."  (Die linke Kurdenfolklore, Die Zeit, 2015) 

Für seine Anhänger soll Abdullah Öcalan nicht allein als Parteiführer, sondern darüber hinaus auch als Philosoph und Prophet gelten. Parallelen zum Personenkult um Stalin drängen sich auf. Der Märtyrerkult der PKK um ihre im Kampf gefallenen Mitglieder nimmt ebenfalls fast religiösen Charakter an. Auch als Märtyrerin verehrt wird Andrea Wolf. Sie war eine Linksextremistin aus dem Umfeld der RAF und gehörte der verbotenen Volksbefreiungsarmee Kurdistan ARGK an.
Die PKK verstand sich lange Zeit als marxistisch-leninistisch orientierte Organisation zur Befreiung Kurdistans. Klar, dass diese Ziele viele Linksextreme in Deutschland und in ganz Europa beeindruckte. Noch heute treten in Deutschland beispielsweise Andrej Hunko und Diether Dehm (Die Linke, Wagenknecht-Flügel) bei kurdischen Veranstaltungen als Redner auf.  In seinem 2005 auch auf deutsch erschienenen Buch "Plädoyer für den freien Menschen" wandte sich Abdullah Öcalan jedoch vom Sozialismus marxistisch-leninistischer Prägung ab und pries den kommunistischen Anarchismus gemäss Bakunin und Kropotkin.

Screenshot via Sebastian Weiermann, Journalist


Gestern fand in Köln eine grosses, weitgehend friedliches, kurdisches Kulturfestival mit rund 14'000 Teilnehmern statt, an dem auch Andrej Hunko (Die Linke) sprach. Er übte Kritik an den polizeilichen Auflagen und dem Verbot von YPG Symbolen in Deutschland. Eigentlich sind Fahnen mit Öcalan-Konterfeis verboten. Es gibt aber ein Schlupfloch, das rege benützt wird: Das Verbot gilt nur auf gelben oder gelb-grünem Hintergrund. Deshalb waren gestern viele Fahnen mit dem Konterfei des PKK-Führers Öcalan auf mehrheitlich weissem Hintergrund zu sehen. Verständlich, dass dies viele Türken in Deutschland erzürnte. Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu liess deshalb sogar den deutschen Botschafter Martin Erdmann einbestellen.

Diether Dehm (Die Linke) lobt die PKK


Eine Publikation des Bundesamtes für Verfassungsschutzes belegt, dass die PKK eine "Doppelstrategie" verfolgt: 
"Dem militant-aggressiven Auftreten im türkisch-irakischen bzw. türkisch-syrischen Grenzgebiet steht der Versuch gegenüber, ein friedliches Image im Westen anzustreben. Dies sei deshalb wichtig, um (vor allem Europa) als „sicheren Hafen“ für Ruhe- und Rückzugsgebiete zu bewahren. Dennoch gäbe es eine latente Gewaltbereitschaft der PKK auch in Deutschland." (Wikipedia) 

Leseempfehlung:  "Als Kunst getarnte PKK-Propaganda im Mainzer Abgeordnetenhaus"

Donnerstag, 14. September 2017

So bestätigt Jutta Ditfurth die Extremismustheorie

"Ah, die Extremismustheorie. Naja, die ist halt einfach Bullshit. Auch die Mitte ist "extrem", insofern ist alles Extremismus."  (Sneek, Twitter)


Leute, die sich voller Stolz als 'linksradikal' bezeichnen und häufig gemässigte Linke massregeln und denunzieren, haben oft kein Problem damit, Rechtsextreme als das zu bezeichnen, was sich auch wirklich sind: Rechtsextreme eben. So verwendet die Intellektuelle Jutta Ditfurth alleine auf ihrer Homepage (folge diesem Link) über 20 Mal die Begriffe "rechtsextrem", "Rechtsextreme" oder "Rechtsextremismus". Zu Recht, wie ich finde. Wenn dann aber in den Medien oder in Diskussionen auf Twitter oder Facebook von "Linksextremen" die Rede ist, dann begehren viele Linksaussen sofort empört auf: Das sei die böhse Extremismustheorie, die wissenschaftlich widerlegt sei, weil die "extreme Mitte" ja auch extrem sei, also sei alles extrem und die Extremismustheorie folglich Unsinn.
Das kann man so sehen, wenn man will. Der Verfassungsschutz und ich sehen das anders. Seltsamerweise sind es meistens die Linksextremen, die sofort oberlehrerhaft mit der Extremismustheorie winken, wenn zum Beispiel über Gewalt durch Linksextreme (Autonome, Antifa, Stalinisten usw.) berichtet wird.

Ich bin gegen jeden Extremismus, egal ob von rechts oder von links. Auch gegen jeden religiösen oder nahrungsmittelbasierten Extremismus.

Ich danke Jutta Ditfurth, dass sie mit dem häufigen Gebrauch der Begriffe "rechtsextrem", "Rechtsextreme" und "Rechtsextremismus" die Richtigkeit der Extremismustheorie bestätigt.

Dienstag, 12. September 2017

Sensationelle Urteilsbegründung in der Rechtssache Werner Rügemer versus Adriana Stern

„Der Kläger hat gegen die Beklagten keinen Unterlassungsanspruch … hinsichtlich der Äußerung „Die verschroben antisemitische Weltsicht des Werner Rügemer“.
Denn es handelt sich aufgrund der kritischen Auseinandersetzung mit den Äußerungen des Klägers in seinen Artikeln und während seiner Führungen sowie der Nennung der untersuchten Quellen um eine aufgrund des insofern vorhandenen Sachbezugs nicht schmähende Meinungsäußerung … zumal diese hier streitgegenständliche Meinungsäußerung vor dem Hintergrund dessen, was in dem Artikel übrig bliebe, als zusammenfassende Schlussfolgerung zulässig wäre, selbst wenn alle angegriffenen Äußerungen unzulässig wären. Eingedenk des Umstandes jedoch, dass nach Auffassung der Kammer lediglich drei der inkriminierten Äußerungen von dem Kläger nicht hinzunehmen sind, verbleiben in dem gesamten Artikel ausreichend Anknüpfungspunkte (bspw. „Reicher Ranitzki“ sowie der AbschnittDer Antisemitismus bei Rügemer anhand der Kriterien der Bundeszentrale für politische Bildung“), welche die – sicherlich provokante – Äußerung der Beklagten zu tragen geeignet sind.“ (aus der Urteilsbegründung, via Psiram vom 11. September 2017)


Rügemers Gejammer über das Urteil des Landgerichts Köln ist auf NRhZ-Online nachzulesen.

Montag, 11. September 2017

Weshalb Ismail Küpeli nicht erstaunt sein müsste, dass die AfD mit Ernst Thälmann wirbt...

"AfD macht mit Ernst Thälmann Wahlwerbung und ich weiß doch auch nicht mehr, was man dazu noch sagen soll."  (Ismail Küpeli, Journalist)


Journalist Ismail Küpeli (neues deutschland, Jungle World) kann also nicht verstehen, weshalb die AfD Wahlwerbung mit Ernst Thälmann macht. Ich hingegen kann das gut nachvollziehen, wenn man die Inschrift - das Zitat stammt aus Ernst Thälmanns letztem schriftlichen Selbstzeugnis - folgender Gedenktafel liest:

"Mein Volk, dem ich angehöre und das ich liebe, ist das
deutsche Volk, und meine Nation, die ich mit grossem Stolz
verehre, ist die deutsche Nation, eine ritterliche, stolze
und harte Nation"


Tja, da muss man sich nicht mehr wundern, wenn 'Nationalkommunisten' wie Michael Koth oder die AfD Ernst Thälmann verehren und mit ihm und für ihn werben.
Es bleibt nun nur noch die Frage, weshalb Ismail Küpeli (17'400 Twitter-Follower) knapp zwei Wochen vor der Bundestagswahl der AfD diese Aufmerksamkeit gewährt...


Empfehlung:  "Radikale von Links - Die unterschätzte Gefahr"

Mittwoch, 6. September 2017

War Rudi Dutschke doch eine Art "geistiger Vater" der RAF...?

Fast die gesamte Linke von Deutschland hing ihm damals an den Lippen: Ihm, Rudi Dutschke, dem Rebell, dem Kämpfer für die Geknechteten und Beleidigten. Rudi Dutschke wird auch heute noch gerne und oft zitiert. Von Ken Jebsen zum Beispiel, der von einer grossen Anzahl an Linken, Linksaussen, Querfrontlern und sich sonst noch irgendwie links Wähnenden hofiert, wenn nicht gar verehrt wird. Am Grab des RAF-Terroristen Holger Meins, der sich 1974 in der Justizvollzugsanstalt Wittlich zu Tode gehungert hatte, rief Rudi Duschke: "Holger, der Kampf geht weiter."  Damit meinte Rudi Dutschke nicht nur die Isolationshaft, sondern explizit auch die Revolution, den sozialistischen Sieg der Arbeiterklasse, die Abschaffung des kapitalistischen Systems. Ihm, der das parlamentarische System für "unbrauchbar" hielt, schwebte allen Ernstes eine Räterepublik vor. Als Vorbild für die Rätedemokratie gilt vielen linken Träumern noch heute die Pariser Commune vom 18. März bis 28. Mai 1871.

"In einer Räterepublik sind die Wähler in Basiseinheiten organisiert, beispielsweise die Arbeiter eines Betriebes, die Bewohner eines Bezirkes oder die Soldaten einer Kaserne. Sie entsenden direkt die Räte als öffentliche Funktionsträger, die Gesetzgeber, Regierung und Gerichte in einem bilden. Im Unterschied zu früheren Demokratiemodellen nach Locke und Montesquieu gibt es somit keine Gewaltenteilung." (via Wikipedia)

"Holger, der Kampf geht weiter"
Der Spiegel, Nr. 48/1974


Heute wollen viele Linke nichts von den antisemitischen Verstrickungen der RAF, den palästinensischen Ausbildungslagern und der Zusammenarbeit der RAF mit der Stasi wissen. Und ganz wichtig: Rudi Dutschke soll als Sozialrebell, als Kämpfer für das Gute in Erinnerung bleiben.
Wolfgang Kraushaar, Karin Wieland und Jan Philipp Reemtsma haben an diesem idealisierten Bild von Rudi Dutschke ein wenig gekratzt:

"[...] Obwohl sich Dutschke und Baader in ein- und derselben historischen Strömung bewegt haben, so schienen sie als Personen und in ihren jeweiligen Rollenfunktionen doch diametral entgegengesetzt zu sein. Während der eine als Verkörperung einer »neuen Moral« galt, so der andere die des infernalisch Bösen. Eine größere Polarisierung war seinerzeit wohl kaum denkbar.
Dennoch existiert ein Zusammenhang, der sie miteinander verbindet. Beide setzten kompromißlos auf den Kampf, auf eine Strategie der Eskalation und beide besaßen eine obsessive Affinität zur Gewalt. Gleichermaßen bewunderten sie die Figur des Guerillero.
[...] Dutschke ist der erste gewesen, der hierzulande die Idee von der Stadtguerilla aufgriff – bereits lange vor dem Ausbruch der Studentenrevolte. Und Baader war derjenige, der sich nach ihrem Ende wie kein anderer als ein solcher städtischer Guerillero begriff. Was Dutschke noch mit klassenkämpferischer Diktion propagiert hatte, das wurde von dem Abenteurer, dem Auto- und Waffennarr Baader ohne großes ideologisches Federlesen praktiziert. Wer die Geschichte der RAF verstehen will, der kommt deshalb nicht an dieser lange Zeit übersehenen Beziehung vorbei.
Diejenigen, die unter dem fünfzackigen Stern und der Maschinenpistole als »Rote Armee Fraktion« antraten, waren alles andere als fehlgeleitete Idealisten. Sie waren Desperados. Ihnen ging es – ganz im Gegensatz zu ihren Deklarationen - nicht um irgendein politisches Konzept, über das sie gar nicht verfügten, ihnen ging es im Kern um die Befriedigung eines narzißtischen Bedürfnisses. Nicht Ohnmachts-, sondern Machterfahrungen sind für sie maßgeblich gewesen. [...] Es ist an der Zeit, sich endlich von jener so überaus klebrigen Beziehung zu verabschieden, die den Gefühlskitsch vom bewaffneten Kampf selbst nach der Auflösung der RAF noch am Leben erhalten hat, und einen veränderten, einen kühlen Blick auf jene terroristische Herausforderung zu werfen, die – im nachhinein kaum vorstellbar – über so viele Jahre hinweg Staat und Gesellschaft in Atem zu halten verstand." ("Rudi Dutschke Andreas Baader und die RAF", Hamburger Edition)

Tja, die Ulrike Meinhof-Biografin Jutta Ditfurth hat den linken Journalisten Sebastian Weiermann heute auf Twitter blockiert, als er bezüglich Antisemitismus der RAF unangenehme Fragen zu stellen begann...

Leseempfehlung: "Jutta Ditfurth und der antiimperialistische Antisemitismus"

Gestern war übrigens der 5. September. Es war der 40. Jahrestag der Entführung von Hanns Martin Schleyer. Jedes Mal, wenn in den sozialen Medien Hanns Martin Schleyer genannt wird, tauchen sofort Kommentare auf, die darauf hinweisen, dass Schleyer während des III. Reiches schliesslich Angehöriger der SS gewesen sei. Quasi als moralische Rechtfertigung für den Mord an Schleyer. Ich frage dann jeweils, ob die drei anlässlich der Entführung getöteten Polizisten und der Fahrer auch in der SS gewesen wären. Eine Antwort erhielt ich darauf bisher nie.
Gestern war auch der 45. Jahrestag der Attentate in München 1972. Die palästinensische Terrororganisation Schwarzer September wollte unter anderem auch die inhaftierten RAF-Mitbegründer Andreas Baader und Ulrike Meinhof freipressen. Dem antisemitisch motivierten Massaker fielen elf israelische Olympia-Teilnehmer zum Opfer...

Montag, 4. September 2017

Wenn Facebook und Twitter mit dem Sperren von Extremisten-Accounts ernst machen...

Fall 1:  
Facebook hat mehrere Fanseiten und private Accounts des ehemaligen Pegida-Aktivisten Ignaz Bearth gesperrt. Die Social-Media-Aktivitäten des in der rechten Szene extrem gut vernetzten Ostschweizers beschäftigten jüngst auch die deutsche Justiz. (via Aargauer Zeitung)

Fall 2:
Twitter hat den Twitter-Account des sich extrem links wähnenden Titanic-Humoristen Leo Fischer wegen eines gewaltverherrlichenden Textes gesperrt. Was Twitter nicht begriff: Der wieder einmal um ein bisschen Aufmerksamkeit und Anschluss bettelnde, extrem lustige Leo Fischer wollte sich mit diesem Pupswitzchen nur bei Antideutschen beliebt machen...